Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Daniel Helt, Helt AI Universum, Hägleweg 10, 78359 Orsingen-Nenzingen (nachfolgend „Anbieter" oder „ich") und dem Kunden (nachfolgend „du") über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Entwicklung und Bereitstellung von KI-Chatbots.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ich ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt habe.

(3) Die Angebote richten sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB). Soweit einzelne Regelungen ausschließlich für eine dieser Gruppen gelten, ist dies entsprechend gekennzeichnet.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Vertragsgegenstand ist die Konzeption, Entwicklung, Bereitstellung und laufende Pflege eines individuell konfigurierten KI-Chatbots in einem von drei Paketen:

• AI Chatbot Basic: 500 € Setup-Gebühr, 150 € pro Monat — FAQ-Bot, Wissensdatenbank, Webseiten-Einbindung.
• AI Chatbot Pro: 1.250 € Setup-Gebühr, 300 € pro Monat — zusätzlich Terminbuchung, Lead-Erfassung, CRM-Anbindung.
• AI Chatbot Enterprise: 2.500 € Setup-Gebühr, 500 € pro Monat — zusätzlich CRM-/ERP-/Shop-Anbindung, Workflow-Automatisierung, individuelle API-Integrationen.

(2) Die genauen Funktionen des jeweiligen Pakets ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Webseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Die monatliche Gebühr deckt das Hosting des Bots, laufende Wartung, sicherheitsrelevante Updates sowie kleinere inhaltliche Anpassungen im üblichen Umfang ab. Größere Änderungswünsche oder neue Funktionen sind kein Bestandteil der monatlichen Pauschale und werden gesondert vereinbart und vergütet.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pakete auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Du gibst durch das Absenden der Bestellung über die Plattform Digistore24 (Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt mit der Bestellbestätigung von Digistore24 zustande. Digistore24 tritt dabei als Vertragspartner und Reseller auf. Es gelten ergänzend die AGB von Digistore24, einsehbar unter https://www.digistore24.com/page/terms.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro. Da ich Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG bin, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Die einmalige Setup-Gebühr ist mit Vertragsschluss fällig und wird über Digistore24 abgerechnet.

(3) Die monatliche Gebühr wird im Voraus für jeden Abrechnungszeitraum erhoben. Der erste Abrechnungszeitraum beginnt am Tag der Übergabe (siehe § 5).

(4) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über die von Digistore24 bereitgestellten Zahlungsmethoden (z. B. SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, PayPal). Bei Zahlungsverzug behalte ich mir vor, den Bot vorübergehend abzuschalten und die Zugangsdaten zu deaktivieren, bis der offene Betrag beglichen ist.

§ 5 Leistungserbringung und Übergabe

(1) Nach Eingang der Setup-Gebühr beginne ich unverzüglich mit der Konzeption und Entwicklung deines Bots. Ein konkreter Übergabetermin wird individuell mit dir abgestimmt.

(2) Als Übergabe im Sinne dieser AGB gilt der frühere der folgenden Zeitpunkte:

1. der Tag, an dem der Bot live auf deiner oder einer von dir bezeichneten Domain bzw. Plattform geschaltet wurde, oder
2. der Tag, an dem ich dir den Bot per E-Mail formal zur Abnahme angeboten habe und du diesen abgenommen oder nicht innerhalb von 7 Werktagen begründete Einwände erhoben hast.

(3) Der genaue Übergabezeitpunkt wird per E-Mail dokumentiert. Diese E-Mail bildet den Stichtag für den Beginn der Garantiefrist nach § 6 sowie für die erste monatliche Gebühr nach § 4.

(4) Du bist verpflichtet, mir alle für die Bot-Erstellung notwendigen Inhalte und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung deinerseits entstehen, gehen nicht zu meinen Lasten.

§ 6 30-Tage-Geld-zurück-Garantie

(1) Du hast das Recht, innerhalb von 30 Tagen ab Übergabe (§ 5) vom Vertrag zurückzutreten und die vollständige Erstattung der einmaligen Setup-Gebühr zu verlangen.

(2) Die Inanspruchnahme der Garantie erfolgt durch eine formlose E-Mail an [email protected]. Eine Begründung ist nicht erforderlich.

(3) Die Erstattung erfolgt über Digistore24 binnen 14 Tagen nach Eingang deiner Garantieerklärung auf das ursprüngliche Zahlungsmittel.

(4) Umfang der Erstattung: Erstattet wird ausschließlich die einmalige Setup-Gebühr. Bereits gezahlte oder anteilig auf den Garantiezeitraum entfallende monatliche Gebühren werden nicht erstattet, da diese die laufenden Kosten für Hosting, Wartung und Pflege des bereits aktiven Bots abdecken. Mit Inanspruchnahme der Garantie endet der Vertrag jedoch unmittelbar; weitere monatliche Gebühren werden nicht mehr erhoben.

(5) Mit Inanspruchnahme der Garantie verpflichte ich mich, den Bot binnen 7 Tagen abzuschalten. Du verpflichtest dich, sämtliche von mir bereitgestellten Code-Bestandteile und Zugangsdaten nicht weiterzuverwenden.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die monatliche Pflege wird auf unbestimmte Zeit ohne Mindestlaufzeit abgeschlossen.

(2) Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ordentlich zum Monatsende kündigen. Die Kündigung muss schriftlich (per E-Mail an [email protected] ausreichend) erfolgen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(4) Mit Beendigung des Vertrags wird der Bot abgeschaltet und alle damit verbundenen Daten innerhalb von 30 Tagen gelöscht — sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten dagegenstehen.

§ 8 Pflichten und Mitwirkung des Kunden

(1) Du stellst sicher, dass alle von dir bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Daten) frei von Rechten Dritter sind.

(2) Du sicherst zu, dass der Bot nicht für rechtswidrige Zwecke eingesetzt wird, insbesondere nicht für Spam, Belästigung oder die Verbreitung rechtswidriger Inhalte.

(3) Du stellst mir die für die Einrichtung notwendigen Zugänge (z. B. Webseite, CRM-System) rechtzeitig zur Verfügung.

§ 9 Haftung

(1) Ich hafte unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

(2) Bei sonstigen Schäden hafte ich unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten") und in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Ich übernehme keine Haftung für Schäden, die durch die Nichterreichbarkeit der zugrunde liegenden KI-Modelle (z. B. OpenAI, Anthropic), des Hostings (HighLevel) oder anderer Drittanbieter entstehen, soweit diese außerhalb meines Einflussbereichs liegen.

(4) Ich gebe keine Garantie für bestimmte wirtschaftliche Erfolge, die der Kunde aus dem Einsatz des Bots erwartet (z. B. Anzahl an Leads, Buchungen oder Umsatzsteigerung).

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Wenn du Verbraucher bist (§ 13 BGB), steht dir nach den gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Daniel Helt, Hägleweg 10, 78359 Orsingen-Nenzingen, E-Mail [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast du mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn ich die Dienstleistung vollständig erbracht habe und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen habe, nachdem du dazu deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlierst.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Konstanz, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.